Der Petitionsausschuss war im Juli 2022 mit dem „Planspiel Petitionsausschuss“ in der Kurt-Schumacher-Schule in Karben zu Gast. Hierbei sollten sich Schülerinnen und Schüler in die Rolle der Abgeordneten des Petitionsausschusses versetzen und sich mit Bürgeranliegen befassen. Diese Petitionsanliegen wurden zuvor von den jungen Erwachsenen selbst erarbeitet. Das Planspiel bestand aus zwei Teilen, einer sogenannten Einführungsveranstaltung, in der die Thematik – was sind Petitionen? wie funktioniert das alles im Landtag? – nähergebracht wurde sowie einem Praxisteil mit Ausschussvertreterinnen und -vertretern vor Ort.
Bei der Einführungsveranstaltung, die im Mai digital mit dem Ausschussvorsitzenden Oliver Ulloth stattfand, ließen sich die Schülerinnen und Schüler über das Petitionsrecht und die Möglichkeiten, mit der eine Petition als Bitte, Beschwerde oder Anregung Einfluss nehmen oder eine behördliche Entscheidung überprüft werden kann, informieren. Im Anschluss daran hatten die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 11 und 12 innerhalb von zwei Monaten eigene Petitionsanliegen ausgearbeitet und bis zum Planspiel am 11. Juli 2022 ausführlich recherchiert und Fakten und Argumente zusammengestellt.
Themen waren:
- Einheitliche Ausstattung an Schulen in Hessen
- Informatikunterricht als Pflichtfach
- Verringerung der Abstandsflächen von Windkraftanlagen
- Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Schulen
- Modernisierung und Digitalisierung an Schulen vorantreiben
- Sozial benachteiligte Schüler*innen unterstützen
Während des Planspiels hatten die Schülerinnen und Schüler dann als „Abgeordnete“ die Möglichkeit, mit den „echten“ Mitgliedern des Petitionsausschusses die Fälle in einer simulierten Ausschusssitzung zu diskutieren und Lösungswege zu suchen. Dabei wechselten die Mitglieder des Petitionsausschusses ihre gewohnte Abgeordneten- und Parlamentsperspektive und schlüpften in die Rolle der Landesregierung.
Der Vorsitzende Herr Abg. Ulloth, die stellvertretende Vorsitzende Frau Abg. Scheuch-Paschkewitz, die Obleute Frau Abg. Heitland und Frau Abg. Schleenbecker sowie die Mitglieder des Petitionsausschusses Frau Abg. Heidt-Sommer und Herr Abg. Wissenbach und die Referentin Frau Hedtkamp berichteten dabei aus ihrer Tätigkeit im Petitionsausschuss und über Fälle aus der Praxis. Unterstützt wurden sie durch Herrn Willemsen (FSJ-P) und Herrn Medenbach (Bereich Petitionen) von der Kanzlei des Hessischen Landtags.
Deutlich wurde, dass zwar nicht immer der Wunsch der „Petentinnen und Petenten“ erfüllt wird, aber zumindest ein Kompromiss oder ein Weg für das weitere Vorgehen erreicht werden kann. Die Fälle wurden von den Arbeitsgruppen als „Berichterstatterinnen und Berichterstatter“ dann im „Ausschuss“ vorgestellt, debattiert und zu guter Letzt eine „Beschlussempfehlung“ an das Plenum gegeben, wie mit der Petition umgegangen und was der Einsenderin oder dem Einsender mitgeteilt werden sollte – wie bei einer echten Petition auch.
Der Petitionsausschuss dankt der Schule, den engagierten Lehrkräften Frau Lenniger und Herrn Dr. Heisel sowie den motivierten Schülerinnen und Schülern für diesen für alle Beteiligten spannenden und sehr interessanten Planspieltag.
Lesen Sie den Originalartikel vom 11.07.2022 auf der Seite des Hessischen Landtags hier.